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Die Conileños bestimmen mit: Der Bürgerhaushalt geht in die 4. Runde

Jornada Presupuestos Participativos Conil de la Frontera 2017
Am 17.02.2017 wurde in der Chanca von Conil heiß diskutiert. Der Bürgerhaushalt, auch partizipativer Haushaltsplan , wird 2017 das 4. mal stattfinden und es besteht dringend Verbesserungsbedarf des jungen Projekts.

Was ist der Partizipative Haushaltsplan?

Ganz einfach. Von den 26 Millionen Euro, die im letzten Jahr der Gemeinde Conil für den kommunalen Haushalt zur Verfügung standen, wurde eine halbe Million Euro für den Partizipativen Haushaltsplan zur Verfügung gestellt. Dieser läuft vereinfacht in 5 Schritten ab.

  1. Bürger schlagen Projekte für Ihre Kommune vor.
  2. Die Gemeinde stellt diese Projekte zur Einsicht im Bürgeramt oder Internet den Bürgern zur Verfügung.
  3. Wahlen. Die Bürger wählen die Projekte, die ihnen am wichtigsten erscheinen.
  4. Die Ergebnisse der Wahlen werden nach einem Punktesystem klassifiziert.
  5. Die Gemeinde realisiert diese Projekte mit dem zur Verfügung gestelltem Budget.
"Tolle Idee" denkt man sich, aber die Realität in Conil de la Frontera sieht anders aus. Man befindet sich noch in einer Lehrphase und die Beteiligung ist spärlich. Das Bürgeramt muss erst das Vertrauen der Bürger gewinnen. Viele Projekte, besonders für Kultur und Freizeit konnten aus Budgetmangel leider nicht realisiert werden, während das Budget für Umweltschutz mangels Vorschläge nur zur Hälfte eingesetzt wurde. In ganz Spanien sind es weniger als 50 Kommunen, die den Bürgern diese Möglichkeit der Mitbestimmung lässt. In Portugal mit über 300 Gemeinden ist das schon ein alter Schuh. Erfunden wurde dieses Konzept 1980 in Brasilien und fand somit schnell Anhänger in Portugal. Persönlich gesehen finde ich es gut, das Conil seinen Bürgern dieses Mitbestimmungsrecht bietet.

Pro

  • Bürger hat direktes Mitbestimmungsrecht und somit Einfluss auf die Gestaltung ihrer Gemeinde.
  • Identifikation mit der Gemeinde.
  • Gegen Politikverdrossenheit.
  • Akzeptanz wird größer bei Entscheidungen, die auch gegen persönliches Interesse stattfinden.

Contra

  • Persönliche vor gemeinschaftlichen Interessen.
  • Nicht demokratisch legitimierte Personen entscheiden über Haushaltsfragen.
  • Parteienwechsel. Der Fall Im Jahr 2011 zog nach den Wahlen die Partei PP in das Rathaus von Cordoba. Der Etat für Werbung für den Bürgerhaushalt wurde gestrichen und schon mangelte es an Beteiligung. Das Budget konnte nun von der Partei für eigene Zwecke eingesetzt werden. Seit 2015 versucht die Partei PSOE den Bürgerhaushalt wieder zubeleben.Cordoba
  • Es werden nur selten Einsparungsvorschläge gemacht.

Bei der Konferenz am 17.02.2017 war neben Anderen der Experte für Bürgerhaushalt Nelson Dias aus Portugal eingeladen. Als er bei der Sitzung begann über seine Erfahrungen zu Sprechen war der Saal still. Die zwei Probleme von Conil hat er sofort erkannt. Er sprach über eine höhere Akzeptanz der Bürger und eine höhere Teilnahme, ohne die Anzahl der Projektvorschläge zu erhöhen. Die Idee war, eine Vorauswahl zu treffen und somit eine höhere Qualität der Vorschläge zu erhalten. Weiterhin erwähnte er, wie man die Bewertung von Prozess, Resultat und der Folgeauswirkungen (Impact) der Projekte durchführt.

Er sagte, das man in Portugal klein anfängt. In vielen Gemeinden stimmen Schüler über den Einsatz eines Schulbudgets ab. Erstaunliche war, das auf diese Art und Weise sogar Lehrerstellen entstanden. Aber vor allem lernen die Kinder mit der Verantwortung über die Gestaltung der Zukunft umzugehen.
Nelson Dias
Herr Nelson Dias (rechts) bei der Konferenz in der Chanca, Conil de la Frontera
 
Jornada Presupuestos Participativos Conil de la Frontera 2017
Konferenz am 17.02.2017 im Saal - Nave de la Sal, la Chanca - Conil de la Frontera
 
Im Jahr 2018 findet in La Coruña die Conferecía Ibérica statt. Die Konfernez läd alle Gemeinden Spaniens und Portugals ein, die einen Bürgerhaushalt führen oder führen möchten.

Hast Du eine Idee für den Bürgerhaushalt 2017?

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